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© 2002 Bodo Kaelberer

Neuwahl des Bundestages im kommenden Herbst?
Verfasst am Montag, 23. Mai 2005 um 14:26 von Bodo
Freigegeben von Master

Deutschland-Politik Bodo schreibt:

"Nach den deutlichen Verlusten der SPD in NRW (von 42,8 auf etwa 37%) und dem damit einhergehenden Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit im Landtag hat die SPD angekündigt, im Herbst den Bundestag neu wählen zu lassen.

Noch ist nicht mal sicher, ob es zu dieser Neuwahl kommen wird. Denn bis der Bundespräsident den Bundestag vorzeitig auflöst und dadurch Neuwahlen einleitet, sind noch ein paar bürokratische Stufen zu nehmen.

Interessanter ist jedoch die Frage, wieso der Kanzler diesen Weg überhaupt gehen möchte. Fast sieben Jahr ist die Regierung jetzt im Amt und die Beurteilung durch den Bürger ist ausgesprochen negativ.

Dem erreichten (Verteuerung des Energieverbrauchs, "Homo-Ehe", Nein zum Irak-Krieg...) steht manches halbgares (Z.B. Atomaustieg ohne Energie-Alternative, Dosenpfand, Verbraucherschutz...) gegenüber.

Das ist zwar mehr gutes, als davor in 16 Jahren Kohl passiert ist und wahrscheinlich auch mehr als die Union in 6 Jahren gutes erreicht hätte. Aber bei den Themen, die dem Bürgern am wichtigsten sind, nämlich Arbeitsplätzen und die soziale Sicherheit, ist das Resüme kläglich und für viele Betroffene spürbar negativ.

Hätte man es besser machen können? Im Detail sicherlich. Aber in Zeiten des globalen Wettbewerbs und europäischer Billiglohnländer direkt vor der Haustür, muss gehandelt werden - und dann tut es weh.

Doch was erhofft sich die SPD von einer Neuwahl im Herbst? Dass es ihr bis dahin gelingt ihren Stand beim Wähler signifikant zu verbessern ist sehr unwahrscheinlich. Da könnte allenfalls die Zeit helfen. Die Zeit, bis die Reformen greifen - falls sie das tun. Doch das wird sicher nicht in diesem Jahr passieren.

Also für mich ist das Ereignis klar negativ: Die Politik wird nun Monate stagnieren und dann werden wir von der Union regiert. Das ist sehr unschön."

 
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10 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.
Re: Neuwahl des Bundestages im kommenden Herbst? (Punkte: 50)
von revolutionsound am Montag, 23. Mai 2005 um 23:35
(Userinfo | Dem Autor schreiben)
Auf jeden Fall hat Schröder mit der Ankündigung der V-Frage eines erreicht: die Politik kann nun nicht stillstehen. Die Union muss die K-Frage endgültig klären. Die Fraktion im Bundestag muss sich darauf festlegen, ob sie der Parteiführung ihr Misstrauen ausspricht. Es kann aber auch sein, dass das Bundesverfassungsgericht noch ein Wörtchen mitredet.

Vielleicht könnte man noch die rein menschliche Seite auch Gewicht zukommen lassen: warum gegen so viel Ablehnung regieren? Schröder hat es so gefasst: seine Politik ist in Frage gestellt. Das Anbieten von Neuwahlen hat in der Hinsicht einen sehr demokratischen Zug, oder nicht?


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Re: Neuwahl des Bundestages im kommenden Herbst? (Punkte: 50)
von Bodo (BodoKaelberer@webkind.de) am Dienstag, 31. Mai 2005 um 12:51
(Userinfo | Dem Autor schreiben) http://www.webkind.de
Die Regierung tut sich erkennbar schwer ein Thema zu finden, bei dem die Vertrauensfrage erfolgsversprechend gestellt werden kann und dann auch noch der Bundespräsident einer Auflösung des Bundestages zustimmt.

Hat Schröder einen grossen Plan? Wird die Regierung bei ihrem eigenen Rücktritt scheitern? (-:


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