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Franzosen sagen Nein zur EU-Verfassung
Verfasst am Montag, 30. Mai 2005 um 01:27 von Bodo
Freigegeben von Master
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Bodo schreibt:
"Am heutigen Sonntag waren die Franzosen aufgerufen, über die künftige EU-Verfassung abzustimmen. Um deren Details ging es dabei nicht - die hatten die Hirten schon in jahrelangem Gefeilsche auf rund 1000 Seiten niedergeschrieben. Vielmehr braucht die neue Verfassung den Segen der nationalen Parlamente und im Fall von Frankreich der Bevölkerung.
Dass die Franzosen diesen Segen nun verweigert haben, kann der Dolchstoss für das Projekt einer EU-Verfassung sein. Doch wie ist die Entscheidung tatsächlich zu bewerten?
Die Gegner kommen vor allem aus den linken wie extremen rechten Lagern. Auch spricht man von einer Abstrafung der franz. Regierung, deren Sparkurs von grossen Teilen der Bevölkerung nicht getragen werden will.
Ich selbst weiss wenig über die Inhalte des Werkes. Wissen die Franzosen mehr? Wurde im Wahlkampf aufgeklärt oder eher kommandiert, die Anwort in den Mund gelegt?
Haben die Politiker verstanden, dass man Sachverhalte vermitteln muss und nicht Anworten vorbeten?
In neun von 25 Ländern wurde die Verfassung bereits vom Parlament ratifiziert. Meistens mit Mehrheiten, die an DDR-Wahlen erinnern.
Das etwas, das europaweit unter den Politikern breiteste Zustimmung findet, von den Bürgern abgelehnt wird, sollte sehr zu denken geben. So sehr haben sich die Vorstellungen von Regierenden und Regierten auseinandergelebt.
Von Seiten der EU-Verwaltung wird das Ereignis kleingeredet. Man könnte noch mal Abstimmen und so den "Unfall" wettmachen. So funktioniert wohl Demokratie in der EU: Es wird da, wo ein Wort des Volkes sich nicht vermeiden läßt, so lange abgestimmt, bis es paßt.
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