mehr-demokratie-wagen.de - Verbesserungsvorschläge

Wir könnten es besser haben und besser machen !
Bitte um Mitdenken und Kritik.

Alle Menschen sind nicht gleich.
- beim Nutzniesen sollen alle gleichberechtigt sein
- bei Entscheidungen ist zu wichten:
- Begabung
- Bildung
- Grad des Bewusstseins (Demenz, Kindheit)
-
Wir brauchen weder Bundespräsidenten noch Könige.
Der Kanzler ist Repräsentant genug.

Der deutsche Bundestag sollte nicht mehr als 300 Sitze haben
Anwesenheit der Parlamentarier ist Pflicht.

Listenwahl ist verboten.
Jeder Kandidat erscheint mit Namen, Ort, Beruf, Parteizugehörigkeit.

Koalitionen sind verboten

Alle Abstimmungen sind offen zu legen.

Parteispenden sind verboten.

Immunität wird aufgehoben.

Volksabstimmungen haben Priorität gegenüber Parlament.

Minister müssen Fachkenntnisse nachweisen.

Grundsätzlich werden Volksabstimmungen durchgeführt (Schweizer Verfassung). Im Volk sind viel klügere Menschen als in den Parteien!

Alle finanziellen Ausgaben der Verwaltungen sind detailliert im internet auszuweisen.

Die Justiz muß unabhängig sein von der Legislative: Innenminister dürfen keine Weisungsbefugnisse gegenüber Staatsanwälten haben.

Alle bewaffneten Einheiten dienen allein der Verteidigung des Territoriums der BRD.
Die NATO ist aufzulösen.
Die UNO ist aufzulösen.
Die WHO ist aufzulösen.

Die EU braucht einen Neustart.
- Beitritt nur mit Volksabstimmung
- Aufnahme durch Volksabstimmung aller Mitglieder

Gleiche Gesetze in allen Ländern der EU.
Gleiche Steuersätze in allen Ländern.
So weit wie möglich dezentrale Entscheidungen.
EU soll reines Verteidigungsbündnis sein.

Staatliche Förderung von Innovationen und Firmen (Japan MITI)

Großstädte sind zu teuer (Versorgung mit Wasser, Strom , Gas, Entsorgung Müll, Abwasser, Verkehrsprobleme, Tunnel, S- und Strasenbahnen, Busse ...) Wohnungskosten.
Agglomerationen lassen sich durch Streichung der Pendlerpauschale reduzieren (Wirtschaft kommt zu den Menschen und nicht umgekehrt)

Globaler Schutz vor Ideen-Klau.

Gewerkschaften demokratisch gewählt, keine singulären Listen.
Export gewerkschaftlicher Gedanken in Entwicklungsländer dringend notwendig.

Entwendungen aus der Rentenkasse hat der Staat zurück zu zahlen.
Renten für ehem. DDR-Bürger dürfen nicht aus der Rentenkasse sondern aus der Staatskasse bezahlt werden.
Renten von Zwangsarbeitern und anderen politischen Arbeitsgruppen müssen aus der Staatskasse bezahlt werden.
Grundsätzlich hat jeder Rentner einen Mindestanspruch auf das was er einbezahlt hat.

Wir brauchen keine Mischkulturen mit primitiven Völkern.
Migration aus anderen Ländern ist auf Minimum zu reduzieren.

Zuwendungen an Israel, besonders die 2/3 Kosten des Israelischen Militärhaushalts sind sofort einzustellen.

Reparationen sind 74 Jahre nach Kriegsende einzustellen.

Zölle sind zu erheben auf Waren, die mit Dumpinglöhnen produziert werden.

Politische, kulturelle, wirtschaftliche Annäherung an Russland.

Sinnvolles Überdenken der Energiepolitik.

Subventionen weitgehend einstellen.

Medien werden bestraft, wenn sie die Unwahrheit verbreiten.

Verteidigungsinvestitionen nur in künftige Waffen:
Energiestrahlen mit Lichtgeschwindigkeit
Sastelliten unschädlich machen.
Kampf-Roboter
Nuklear-Waffen

Umbau der Firmenstrukturen:

Vorsitzender eine deutschen Kapitalgesellschaft muß deutschen Pass haben:
Verfolgung bei Rechtsverstößen.
Geschäftsleitung muß mit Privatvermögen haften

Aufsichtsrat wirkungsvoller gestalten,
Maximales Einkommen der Vorstände das 20-fache eines Facharbeiters.
Deutsche Firmen dürfen einen maximalen Auslands-Kapitlanteil von
49 % haben.
Aktiengewinne sind zu versteuern.
Internationale Konzerne haben Umsatzsteuer zu bezahlen.

Das Pokerspiel an der Börse ist zu unterbinden.

Grundsätzlich sollen die Eigentumsverhältnisse nach dem Modell von Zeiss und Abbe geregelt werden. Der Besitz geht kontinuierlich (Ende 30 Jahre) in das Eigentum der Mitarbeiter über.

Banken können kein gebündeltes Stimmrecht ausüben.
Hedgefonds und Ähnlichen wird es nicht erlaubt Aktien zu kaufen.

Währungsparitäten müssen nach anderen Kriterien als allein die Börsenwerte festgelegt werden. Die USA haben durch ihren überteuerten Dollar nach dem Krieg sich viele ausländischen Firmen unrechtmäßig angeeignet.

Ins Ausland verlagerte Holding ist unzulässig.

Bilaterale , nationale Verträge sind zulässig.
Deutschland – Chile, Argentinien, Venezuela ...

Die Abhängigkeit Deutschlands zu den USA ist abzubauen

Jede Nationalität ist Souverän, egal welche Verträge in der Vergangenheit abgeschlossen wurden (Bedingungslose Kapitulation)

Wiedergutmachung ist ein sehr schwieriges Kapitel:

Sklaven
Kolonialausbeutung
Raub des Staatsschatzes
Ausrottung der Indianer in N- und S-Amerika
Ausbeutung durch Währungsungerechtigkeit

-das man notgedrungen einen Schlussstrich ziehen muß.

Der Einfluß und Bedeutung von Religionen ist zurück zu nehmen.

Privilegien deutscher Religionen ist zu löschen. Bischof und Umgebung wird von den deutschen Bürgern bezahlt. Konkordat ist aufzukündigen.

Erziehung der Kirchenstudenten, wird vom Staat bezahlt. Das ist sofort einzustellen.

Kirchen müssen für ihre Einnahmen Steuern bezahlen.

Internationaler Studentenaustausch ist zu fördern.