mehr-demokratie-wagen.de - Welcher Partei kann man denn noch trauen?

Die Grünen haben mit ihrem Schlingerkurs um Claudia Roth bewiesen, dass sie keine Demokraten sind. Als das Volk die 3 Unsympathen aus der Partei abgestraft haben wurden sie schnellstens von der oberen Parteiclique wieder eingesetzt. Das ist das grundsätzliche Verständnis von Demokratie bei den Grünen, den Christen, der SPD, den Linken, auch den Rechten und sogar bei der IG-Metall.

Diese Laien, die auch noch regieren wollen, haben von der Sache weit weniger Kenntnisse als beim Volk mit Wirtschafts- und Finanzexperten vorhanden ist. Ja, sie haben sogar keine fundierte Kenntnis vom Grundgesetz, den Soldatengesetzen oder z.B. der Genfer Convention.

Wie sollen wir mit diesen Sozi-, Poli-, Theologiestudenten mit abgebrochenem Studium unsere ernsten Probleme von Deutschland lösen? Außer Plakate-kleben und Schleimen haben sie kaum etwas gelernt.
In unseren Parlamenten treiben sich zu 2/3 arbeitsscheue Lehrer und Beamte herum. In den Sitzungen sind meist ihre Stühle leer. Eigene Meinung haben sie nicht sondern stimmen immer der Parteispitze zu. Eine Folge der Listenplätze, die wieder von den Betonköpfen festgelegt wird.
Ich möchte nochmals unsere wichtigen Themen auflisten:

Schulden des Staats
Welt-Finanzkrise
Einsatz deutscher Soldaten
Euro-Krise
Europa-Krise
Sozial-Krise
Plan- und gesetzloses Zusammenschustern der EU
Ungerechte Verteilung von Stimmrechten und Zahlungsverpflichtungen in der EU

Was wir brauchen ist die Abnabelung von der chaotischen EU, also ein Neuanfang mit festen, gleichen Regeln. Abschaffung des Euro, Zoll und Grenzen gegen wilde Migration (übrigens wie in den USA). Entmachtung der Banken, kein Depotstimmrecht, strenge Gesetze für Kapitalgesellschaften (Haftung von Vorständen und Aufsichtsräten mit Privatvermögen)
Unabhängige Gerichte und Staatsanwälte.
Beachtung des Deutschen Grundgesetzes und der 30 Menschenrechte.
Die Regierung dient den Bürgern und nicht umgekehrt.
„and that government of the people, by the people, for the people..”
Gettysburg Address, die Heilige Schrift von Abraham Lincoln

Alle Macht geht vom Volk aus--- also Schweizer Verfassung für uns Deutsche!
Das Plebiszit muß jedes Partei-Eigeninteresse brechen können. Sonst fahren die Parteibonzen die BRD genauso an die Wand wie zur Zeit der Weimarer Republik.

1. Führungs- und Aufsichtskräfte aller in Deutschland aktiven Kapitalgesellschaften müssen einen deutschen Pass haben und unterliegen deutschem Recht.
2. Die Einflussnahme auf deutsche Politiker, Legislative, Judikative und Exekutive ist verboten. (Lobbyismus)
3. Banken dürfen kein Depot-Recht nutzen. Sie müssen aus den Kapitalgesellschaften zurückgedrängt werden.
4. Parteispenden sind verboten
5. Gewinne, die im deutschen Staatsgebiet nicht angezeigt werden und die von Zulieferern und Abnehmern ausgewiesen werden müssen anteilig entsprechend dem maximal erwirtschafteten Gewinns (Zug, Bermudas...) nachversteuert werden. (s. Ölgesellschaften) Das wird übrigens von den USA praktiziert.
6. Einkommen der Führungskräfte und Aufsichtspersonen müssen vom Gewinn und nicht aus der Steuer des Unternehmens bezahlt werden. Deshalb schnellen z.Z. deren Einnahmen so hoch.
7. Verluste von Auslandstöchtern der Unternehmen dürfen nicht von Gewinn und Steuern im Inland abgezogen werden.
8. Preise von Vorprodukten und Warenaustausch zwischen Mutterkonzern und Auslandstöchtern müssen überprüft werden.
9. Frachtkosten dürfen nicht von der Steuer abgezogen werden.
10. Finanzielle Bevorzugung von Leerfahrten dürfen nicht steuerlich begünstigt sein.
11. Die Immunität aller Politiker und Diplomaten ist aufzuheben
12. Alle Führungs- und Aufsichtskräfte sowie Politiker müssen mit ihrem Privatvermögen für Fehler haften. Wie jeder anständige Bürger auch.
13. Medien und Journalisten müssen für Unwahrheiten persönlich und finanziell zur Rechenschaft gezogen werden. Kleingedruckte Gegendarstellungen sind lächerlich.
14. Das Finanzministerium muss alle Einnahmen und Ausgaben detailliert den Bürgern offen legen. Zugriff im internet.

Hanjörg Pabst