mehr-demokratie-wagen.de - Deutsche Demokratie am Ende?

Ist sie „reif” wie einst die Weimarer Republik?
Das Übel sind die etablierten Parteien in Deutschland: voran die CDU, SPD und die FDP.

Sie wollen die freie Meinungsäußerung der vom Volk gewählten Abgeordneten gänzlich abschaffen. Nur die Parteispitze hält sich das Rederecht vor.
Zum Funktionieren unserer Parteien und auch leider der Gewerkschaften:
In der Parteispitze (in der DDR nannte man sie die Betonköpfe) wird bestimmt wer auf der Wahlliste welchen Platz bekommt.
Welche Parteispitze nach der Wahl die Regierung übernimmt kann das Volk alle paar Jahre einmal bestimmen. Zur Sache werden wir nicht gefragt unter der Annahme „die Partei, die Partei, die hat immer recht...” Politiker die sich durch Plakatekleben oder andere Dienstleistungen hochgeschleimt haben, wissen immer alles besser als das Volk mit Professoren, Spitzen der Wirtschaft, Ingenieuren, Ärzten, Philosophen...
Bevor ein neuer Kandidat als Kanzler oder Minister vorgestellt wird muß er nach USA fliegen und den Usraels Treue schwören. (s. Fischer und Merkel) Lügen wie bei erneuerbaren Energien, der EU- Gründung, des Euros, der Finanzmärkte Stabilisierung, der Verwendung der Finanzeinnahmen werden nicht geahndet und Politiker und auch Journalisten zur Rechenschaft gezogen.
Nachdem unsere Parteien grandios gegen das Grundgesetz verstoßen, wie z.B. Einsatz der Bundeswehr im Ausland, müsste eigentlich das Bundesverfassungsgericht Anklage erheben und evt. sogar diese „Edelparteien” verbieten.
Dem ist nicht so weil:
1. alle Staatsanwälte den Innenministerien unterstehen
2. die Bundesrichter nach Parteiproporz von den Parteispitzen bestimmt werden.
3. alle übrigen Richter ihr Einkommen von der Regierung zugemessen bekommen.
Wie werden die Parteispitzen ermittelt? Durch Wahl innerhalb der Parteielite. Die Wahlergebnisse liegen meist über 90 % manchmal bis 99 %. Das ist das Niveau der DDR-Wahlen, wenn sie könnten würden sie auch die Planerfüllung von 150 % einführen.