mehr-demokratie-wagen.de - Wir brauchen einen neuen Phoenix aus der Europäischen Asche.

Das zusammen-gehudelte und -gestümperte Europa ist gescheitert.
Laßt uns in aller Ruhe über ein besseres Europa nachdenken.

Europa braucht einen föderativen Aufbau. Der Einfluß des Überstaats muß so klein wie möglich bleiben. Big ist nicht beautiful; big is bad!
Die Europäischen Staaten und die Föderation muß nach Schweizer Verfassung und plebiszitär gestaltet werden. Die letzte Entscheidung hat das Volk und nicht die korrupten Parteien und Politiker.
Alle Länder, die mitmachen wollen müssen durch Volksentscheid darüber abstimmen, die aufnehmende Gemeinschaft muß ebenfalls per Plebiszit entscheiden, ob sie die Antragssteller aufnehmen wollen.
Bevor ein gemeinsamer Markt und eine gemeinsame Währung eingeführt werden müssen die wesentlichen Gesetze in allen Staaten gleich sein.
Gleiches Steuerrecht
Gleiche Sozialrechte
Gleiche Gesellschaftsrechte und Wirtschaftsrechte
Unabhängig von jeder Religion und Glauben
Zoll muß wiedereingeführt werden und gegen Lohndumping und Ausbeuterpreise schützen.
Subventionen für Auslagerung von Arbeit darf nicht sein.
Alle Subventionen müssen auf ein Minimum zurückgeschraubt werden.
Über das riesige Heer künftiger Arbeitsloser muß jetzt nachgedacht werden. Moderne computergesteuerte Roboter werden in Kürze primitive Arbeit am Bau und an den Fließbändern ersetzen.
Völkerfreundschaften sind zu fördern, (Schüler-und Fachleute-Austausch) Migration auf niedriger Ebene um Wirtschaftsvorteile zu erschleichen ist zu stoppen.
Neuorganisation aller Kapitalgesellschaften: der Vorstand muß für langfristige Entscheidungen bezahlt werden und bei Fehlentscheidungen mit seinem ganzen Vermögen haften.
Vorbild: die weiland florierende Firma Zeiss unter Ernst Abbe
Für Aufsichtsräte gilt das Gleiche. Die Banken dürfen nicht mit Depotstimmen regieren, sie müssen weitgehend vertrieben werden. Dagegen müssen Fachleute und regionale Politiker in den Aufsichtsrat gewählt werden, die entscheiden was mit den Vorleistungen der Bürger (Strassen, Bahnen, Grundstücken, Gebäuden... ) passiert.
Eine Börse im heutigen Sinn ist überflüssig, Kauf und Verkauf von Waren ist ohne sie möglich und preiswerter.
Naturwissenschaften sind zu fördern inc. Atomphysik, Chemie und Biotechnik.
Religion ist Privatsache, Unterstützung durch Universitäten, Geldzuwendungen für Bischöfe und deren Hofhaltung ist zu stoppen. Auch der Unterhalt der Gebäude sollte nur dann aus kulturellen Gründen zulässig sein, wenn die Kirchen für die Benutzung Miete zahlen.
Die Bezahlung von Vorstands- und Aufsichtsratsbezügen aus der fälligen Steuer ist sofort zu unterbinden. Das Gleiche gilt für Frachtaufwendungen. Da der Vorstand zu spät disponiert werden Zulieferteile oft bis ans Band geflogen – es kostet ja nur das Geld der Steuerzahler.
Alle Casino-Spiele mit Geld und Waren wird den Banken untersagt. Sie dürfen nur im klassischen Sinn Spar- und Kreditgeschäfte abwickeln. Soll- und Habenzinsen müssen in vernünftiger Höhe festgelegt werden.
Medienberichte und Veröffentlichungen müssen der Wahrheit entsprechen, vorsätzliche oder fahrlässige Publikationen sollten mit Strafe und wirtschaftlicher Wiedergutmachung geahndet werden.
Die Rechtssprechung muss den Menschenrechten angepasst werden. Richter und Staatsanwälte müssen frei von Einflüssen der Politik sein. Z.B. Strafen im Verkehrsrecht müssen den allgemeinen Strafen entsprechen, jugendliche und leichtsinnige „Töter“ dürfen nicht nach dem Motto „ na kann ja ´mal passieren“ mit lächerlichen Vorstrafen davonkommen. Wenn das Einkommen eines Ernährers vernichtet wird muß der Schuldige diesen Part in voller Höhe übernehmen.

Dies soll der Anfang einer Diskussion sein, es gäbe sicher noch viele gute Gedanken zu ergänzen!

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Pabst