mehr-demokratie-wagen.de - Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!

Immunität ist ein Überbleibsel des Absolutismus und der aus dem 19. Jahrhundert stammenden Anmaßung des Papstes unfehlbar zu sein.
Die sich hinter Macht und Immunität verschanzenden Verbrecher sollten dadurch ihres Dolce Vita beraubt werden, dass man sie für „vogelfrei” oder “outlaw“erklärt.

Durch die Wiedervereinigung haben wir nicht nur die Quotenpolitiker (Merkel, De Maiziére) geerbt sondern auch den Geist in dem diese Menschen erzogen wurden.
Helmut Schmidt hat offensichtlich auch kein Vertrauen in die Vernunft und das breit gefächerte Wissen der Bürger. Er misstraut dem Volk.
Beim Parlament sieht er es schon anders, er vermisst echte Debatten wie zu seiner Zeit.
Die heutigen Parteien haben alle abgeschafft, sie halten nur ihre Listen-gesetzten Betonköpfe aus der ersten Riege -womöglich mit Immunität- für entscheidungsfähig und würdig nach dem Motto der DDR:
Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!
Unsere Parlamente sind nur noch Stimmvieh.
Wie sollten wir es ändern?

1. Die archaische Immunität, das Recht der Superprivilegierten sich außerhalb der Gesetzbücher zu verhalten, ist abzuschaffen. Immunität ist ein Überbleibsel des Absolutismus und der aus dem 19. Jahrhundert stammenden Anmaßung des Papstes unfehlbar zu sein.
2. Die sich hinter Macht und Immunität verschanzenden Verbrecher sollten dadurch ihres Dolce Vita beraubt werden, dass man sie für „vogelfrei” oder “outlaw“erklärt. Das könnte z.B. durch ein internationales Gericht wie in Den Haag bewirkt werden. Dann könnten auch die amerikanischen Kriegsverbrecher sowie an vielen 100.000 toten zivilen Bürgern sich versündigte Politiker (Bush) ihre irdische Sühne finden.
3. Mein Thema: wir brauchen das über Regierung und Gesetz geordnete Plebiszit wie in Wilhelm Tells glücklicher Schweiz.
4. In den Parlamenten müssen die Bürgerschaft repräsentierende Abgeordnete (nicht nur arbeitsscheue Lehrer, Politolgen und Beamte) freie Entscheidungen nach ihrem Gewissen und ohne Zwang treffen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Pabst