Iran: Reformen und Reformer auf Eis? (Teil 1)
Datum: Mittwoch, 19. Oktober 2005 um 22:43
Thema: Weltpolitik


Ein Interview mit Nobelpreisträgerin Schirin Ebadi titelte tagesschau.de mit "Hoffen auf Reformen in Iran". Dieser Artikel erschien allerdings am 4.11.2003. Das sind nun fast zwei Jahre her. Wird noch gehofft?

Wenn man vom Iran liest, denkt man möglicherweise zuerst an die spannungsgeladene Auseinandersetzung um das Atomprogramm der Regierung Teheran, in der insbesondere die EU, die USA und Russland involviert sind. Vielleicht auch an die Hinrichtungen, denen zuvor Auspeitschungen vorausgingen. Bilder davon prägen sich ins Gedächtnis. Der neue Präsident der Islamischen Republik, Mahmud Ahmadinedschad, ist den Reformern ein Dorn im Auge, denn unter seiner Präsidentschaft soll es sie ganz bestimmt nicht geben.

Aber was ist eigentlich aus den Reformern geworden? Sie forderten eine Verfassung, welche "eine demokratische Regierung, die auf der Grundlage der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte agiert und die Ungleichheit der iranischen Bürger aufhebt". Zumindest in den Medien ist es ziemlich still um sie geworden. Vor etwa einem Jahr verhinderte der damalige Präsident Khatami ein Referendum, um das sich einige Intellektuelle und Dissidenten bemüht haben, über das sich allerdings auch die staatliche Studentenbewegung uneinig war.

Jetzt bekommt man den Eindruck, dass die Reformer mundtot gemacht worden sind. Natürlich, der Staat ging gegen die Blogfreiheit im Internet vor. Außerdem bedrängte er Journalisten, einzelne befinden sich sogar in Haft. Redaktionsräume wurden geschlossen, Printblätter verboten.

Ganz und gar mundtot sind die Reformer trotzdem nicht. Gerade das Internet und sein Blogistan haben ganz eigene Dynamik entwickelt. Für ein freies Iran setzt sich zum Beispiel "Blogiran" ein (siehe unten). Und wenn man gerne diskutiert und des Englischen bewandert ist, dann kann man sogar im Forum fleißig mitmachen. Interessant ist auch das Iranian Weblog, nur ein weiteres unter vielen: die Macher verstehen sich und die Teilnehmer als "progressive iranische Gemeinschaft".

Die Reformen sind von der Regierung auf Eis gelegt, die Reformer jedoch halten sich warm. Hier im Westen sind sie vielleicht ein wenig in Vergessenheit geraten, aber die iranische Regierung, die die Dynamik des Internet kennt und fürchtet, vergisst die Blogger bestimmt nicht.

Quellen:
"Hoffen auf Reformen im Iran"
Iran Referendum

Links:
blogiran
activistchat
Iran Weblogs





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