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© 2002 Bodo Kaelberer

Von der Leyen und das Völkerrecht - Warum sie Trump verteidigt
Verfasst am Montag, 17. April 2017 um 15:21 von newskritik
Freigegeben von Master

Skandale & Bananen newskritik schreibt:

"Die Bundesverteidigungsministerin billig Trumps Angriff auf Syrien

In der Talkshow von Anne Will am vergangenen Sonntag war unter anderem die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geladen und wurde gefragt, ob sie die militärische Intervention der USA in Syrien für richtig halte. Von der Leyen bejahte. Der "Warnschuss" sei "notwendig" gewesen, so von der Leyen.

Der LINKEN-Politiker Jan van Aken zeigte sich empört und verurteilte die Sichtweise der Bundesverteidigungsministerin. Der Angriff der USA auf Syrien verstoße gegen geltendes Völkerrecht und sei damit ganz klar völkerrechtswidrig gewesen. "Erst bomben, dann reden", sei keine Basis für eine Lösung des Konflikts, so van Aken.

Indes wird über einen möglichen "Deal" zwischen Trump und Putin spekuliert, wonach Putin Assad die Unterstützung entzieht, wenn Trump die Krim als russisches Staatsgebiet anerkenne. Andere hingegen glauben, dass Putin gar keinen Spielraum mehr hat.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/medien/anne-will-zu-syrien-von-der-leyen-steht-voll-hinter-trump-1.3456786

(VL) Im Wahlkampf tönte Trump noch, er wolle sich aus Konflikten anderer Länder heraushalten. "America first" und America hätte nichts davon, wenn das US-Militär andere Länder bombardiert und nicht zu vergessen die Aussage zu Assad selbst, den Trump erst Ende Januar noch als „tapferen Mann“ lobte, weil er dem Terrorismus im eigenen Lande die Stirn biete - das alles scheint nun vergessen zu sein. Amerikanische Medien sprechen von einem "U-Turn" - einer 180-Grad Kehrtwende. Was also soll diese standrechtliche "Erschießung" ohne jede Beweise? Tut ein besonnener Mann so etwas? Und was ist mit dem Völkerrecht?

Kehrtwende Trump

Sein Wahlversprechen, sich in die Konflikte anderer Länder künftig nicht mehr einmischen zu wollen, hat Trump jedenfalls gebrochen. Die USA spielen eben doch wieder den Weltpolizisten, der sich überall einmischt und meint auf alles reagieren zu müssen.

Der Chemiewaffen-Einsatz gegen Zivilisten in Syrien war sicherlich grausam und ja - Assad ist ein Kriegsverbrecher - das steht ausser Frage. Allerdings ein Kriegsverbrecher, den Trump Wochen zuvor noch als "tapferen Mann" gelobt hatte und schon das zeigt, wie schnell sich Meinungen und Positionen über Nacht ändern können. Von "America first" ist plötzlich keine Rede mehr und Trump tut Dinge, die sein Amtsvorgänger Obama seit Jahren gescheut hat. Hier ein Video von nach den Bomben-Einschlägen in Syrien.

https://www.youtube.com/watch?v=jxwXIYrLDlQ

Chance für Syrien?

Die Nationen sind gespalten. Die Einen halten Trumps "one-off"-Aktion für richtig - für eine starke Botschaft gegen alle Kriegstreiber in Syrien - wonach die USA sich als starke Supermacht zum Mitreden empfehlen. Andere hingegen glauben, dass dies der Beginn einer Gewaltspirale sein könnte. Insbesondere dann, wenn Russland auf die Intervention der Amerikaner in Syrien reagiert.

Putin reagierte besonnen

Der einzig besonnene Mann dieser Tage ist deshalb auch Putin, der seinen Streitkräften kein Eingreifen gegen den US-Beschuss befahl. Hätte Putin das getan, hätten wir jetzt schon Krieg. Hier Putins Reaktion auf die Angriffe der USA gegen Militärziele in Syrien.

https://www.youtube.com/watch?v=q7qlQ6lVFV0

Für meine Begriffe eine sehr kluge Einschätzung. Denn wie damals auch im Irak gibt es keinerlei Beweise dafür, dass Assad das war. Assad wäre auch ziemlich schlecht beraten, würde er einen Giftgas-Angriff zu diesem Zeitpunkt befehlen, das wäre ausgesprochen dumm und destruktiv und schwächt seine Position. Warum also sollte er so etwas tun? Sich selbst in Gefahr bringen? Das tun nur dumme Menschen und dumm ist er nicht.

Wer steckt dahinter?

Zur Stunde ist völlig unklar, wer hinter dem Giftgas-Angriff steckt. Theoretisch kann das JEDER gewesen sein. Allen voran die ISIS oder die Rebellen selbst, die Assad auf diese Weise los werden wollen. Auch wenn beide Gruppen nicht über das dafür notwendige Fluggerät verfügen, würde ein Granatwerfer theoretisch ausreichen, um entsprechende Angriffe mit Giftgas-Granaten zu starten. Diese könnten Terroristen oder auch die Rebellen selbst schon vor Jahren von Regierungstruppen erbeutet haben. Die Frage muss daher lauten: Wer hat ein Interesse daran den Krieg in Syrien eskalieren zu lassen? Wer tut was aus welchem Grund? Und welche Interessen verfolgt die Türkei in dem Konflikt?

Da gibt es diesen Film - "Fair game - Nichts ist gefährlicher als die Wahrheit" - der sich mit den fingierten Beweisen angeblicher Chemiewaffen im Irak auseinander setzt und da gibt es diesen anderen Film "Der Anschlag", wo ein Nazi namens "Dressler" mit perfider Taktik zwei Weltmächte dazu bringt gegeneinander zu kämpfen und es gibt das Sprichtwort: "Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte" - und dieser Dritte steht nach wie vor im Dunkeln.

Treffendes Zitat aus dem Film: "Man hat Hitler für verrückt gehalten, doch er war ´dumm`. Man kämpft nicht gegen Amerika und Russland gleichzeitig, sondern man bringt beide Staaten dazu, gegeneinander zu kämpfen und sich gegenseitig zu vernichten" - damit am Ende Bahn frei ist für den Dritten - für den - der diesen Konflikt angezettelt hat und wer mag das wohl sein?

Erst bomben, dann reden?

Zur Stunde ist völlig unklar, wer hinter den Giftgasangriffen steckt und solange keine Beweise für die Schuld bestimmter Täter existieren, sollte auch niemand vorverurteilt und/oder bombardiert werden. Gegenteiliges zu tun ist schlicht unverantwortlich und eher dazu geeignet die ganze Welt ins Verderben zu stürzen.

Link zur Anne Will-Sendung v. 9.4.2017: https://www.youtube.com/watch?v=V3O0k-qe7SE

(VL) newsforum.info

Foto: Screenshot / Youtube

Trump, Syrien, Bomben, Russland, Gefahr, Krieg, Assad, von der Leyen, Völkerrecht, van Aken

http://www.newsforum.info
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